Ministerium für Industrie und Handel:
erneuerbare Quellen erhalten angemessene Unterstützung

PRESSEBEREICHT DER KAMMER DER ERNEUERBAREN ENERGIEQUELLEN 

Die Kammer der erneuerbaren Energiequellen reagiert auf die gerade veröffentlichten Ergebnisse der Kontrolle der Angemessenheit
der Finanzunterstützung ihres Sektors.

Ministerium für Industrie und Handel hat die Ergebnisse der Kontrolle der Angemessenheit der Unterstützung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen heute Nachmittag veröffentlicht. Die Ergebnisse haben bestätigt, dass die gewährte Unterstützung angemessen ist und dass sie keine übermäßige Unterstützung darstellt. 

Es handelt sich um die erste von einer Serie der Kontrollen der öffentlichen Unterstützung für erneuerbare Energiequellen (EEQ). Diese Welle betraf die Betriebsunterstützung der Quellen, die in den Jahren 2006 bis 2008 in Betrieb genommen wurden, und sie wurde mit der Methode der Sektorenuntersuchung durchgeführt. Die Ergebnisse einer weiteren Welle bezüglich der EEQ, die im Jahr 2009 in Betrieb gesetzt wurden, kann nächstes Jahr erwartet werden.

Štěpán Chalupa, Vorsitzender der Kammer der erneuerbaren Energiequellen, sagte: “Das Ergebnis hat mich nicht überrascht. Bei diesen Quellen hat sich bestätigt, dass die Betriebsunterstützung angemessen ist. Es bleibt noch, die Fälle der Quellen zu lösen, die neben einem Betriebszuschuss auch einen Investitionszuschuss erhalten haben. Von Anfang an haben wird behauptet, dass diese Kontrollen in den meisten Fällen überflüssig sind, und auch Brüssel hat die Angemessenheit der Unterstützung im Allgemeinen bestätigt.“ 

„Für eine weitere Untersuchung wird es wichtig sein, dass das vorgeschlagene System der Überprüfung der Angemessenheit über effektive Werkzeuge verfügt, die eine gerechte und effektive Lösung von eventuellen geringfügigen Feststellungen ermöglichen, und zwar sowohl aus der Sicht des Staats als auch aus der Sicht der Betreiber. Der aktuelle Vorschlag und die verwendete Methode können in dieser Hinsicht als in Ordnung bezeichnet werden”

“Ich erwarte nicht, dass eine weitere Welle der Untersuchung grundsätzlich andere Feststellungen bringt. Dies wird auch die streng überwachten großen Solarinstallationen betreffen, die am Anfang tatsächlich einen unangemessen hohen Ankaufspreis erhalten haben. Ihr Problem sollte jedoch mit der realisierten Abzugssteuer schon gelöst werden. Die Kammer EEQ selbst hat bereits im Jahr 2013 eine Sektorensteuer in Höhe von 10 % vorgeschlagen und gegen den Willen einiger, unserer Meinung nach unverantwortlicher, Unternehmer im Fachbereich auch durchgesetzt, die den zu hohen Gewinn der Solarenergieanlagen aus der kritischen Zeit einmalig gesenkt hat”

Quelle: Siehe Web des Ministeriums für Industrie und Handel, Siehe Web der Kammer EEQ

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